GBL Versammlung

Die nächste Fraktionssitzung findet am Montag den 20.06.2016 um 20:00 Uhr im Oil&Lemon Gräfenberg statt. Thema ist die Stadtratsitzung am folgenden Donnerstag.

Tagesordnung zur Stadtratssitzung

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind immer herzlich eingeladen.

Haushaltsrede 2016

Die GBL dankt unserem Kämmerer und der Verwaltung für die Erstellung und Erläuterung des Haushalts 2016.

Aufgrund der gestern bekannt gewordenen Problematik bezüglich des Freibads möchte ich hier nur kurz zu auf die wichtigsten Themen eingehen um dann einige Sätze zum Freibad zu sagen.

Aus dem letzten Haushaltsjahr sind noch eine ganze Menge an nicht realisierten Projekten übrig geblieben. Eine strukturierte und gründliche Abarbeitung dieser Posten ist selbstverständlich und muss mit Sorgfalt geschehen. Die Grundschüler haben in diesem Jahr endlich wieder die Möglichkeit den Schulsport im Freien zu genießen und die Planungen für eine Erweiterung der Mittagsbetreuung und damit der Weg hin zu einer offenen Ganztagsschule stehen im Finanzplan. Neben der Kinderkrippe und der Sanierung des Kindergartens, ein weiterer Schritt hin zu einer modernen Kinderbetreuung in Gräfenberg.

Die Dorferneuerung Lilling/ Sollenberg geht in die letzten Runden. Diese wichtige Investition sichert die Attraktivität und Lebensqualität in beiden Dörfern. Vielen Dank an dieser Stelle allen die sich ehrenamtlich in den Prozess eingebracht haben. Überhaupt gilt unser Dank und Achtung allen die ein Ehrenamt ausüben und nicht einzeln erwähnt werden können.

Ausdrücklich gratulieren wir auch den Altstadtfreunden zur überaus gelungenen Sanierung des Hiltpoltsteiner Tors und bedanken uns bei allen Beteiligten für den engagierten, ebenfalls ehrenamtlichen Einsatz! Im Rahmen des ISEK besteht die einmalige Chance die Innenstadt weiter zu stärken. Dies muss mit Priorität aber auch mit Blick auf den Nutzen und mit dem Ziel eine lebendige Innenstadt zu erhalten, geschehen.

Neben den genannten durchweg sehr positiven Dingen hat uns gestern eine „Horrormeldung“ erreicht. Das Gesundheitsamt schließt das Freibad Gräfenberg. Vor knapp 80 Jahren eröffnet sind Generationen von Gräfenberger Kindern mit und in diesem Freibad aufgewachsen. Auch mich persönlich begleitet das Bad seit meiner frühesten Kindheit, meine beiden Söhne sind begeisterte Anhänger dieser idyllischen Einrichtung. Das Damoklesschwert der Schließung hing schon länger über uns, aufgrund desolaten Finanzlage kam eine normgerechte Sanierung bisher leider nicht in Betracht. Zu den im Bescheid sogenannten Hygienemängeln ist aber doch einiges zu sagen. Wie gesagt sind viele Generationen mit diesem Freibad aufgewachsen. Von Krankheitsfällen aufgrund mangelnder Wasserqualität ist eigentlich nichts bekannt. Ein zweites Waschbecken beispielsweise oder auch weitere zehn werden niemanden dazu bringen sich nach dem Toilettengang die Hände zu waschen. Wer das bisher tun wollte fand jedenfalls alle notwendigen Voraussetzungen (Warm- und Kaltwasser, Seife, Einmalhandtücher) dafür vor. Ich erwähne dies nur als Beispiel für die Sinnlosigkeit mancher der Vorschriften. Das bei der bisherigen Art der Wasseraufbereitung auch mal der ein oder andere Keim MÖGLICHERWEISE nicht sofort erschlagen wird mag sein; konsequent angewendet würde diese Logik bedeuten das Baden in Seen oder in Nord- und Ostsee auch verboten werden müsste! Überbordender Hygienewahn in Verbindung mit einer bereitwilligen Bürokratie und Politik haben uns schon um die Hausschlachtung gebracht und führen zum Aussterben kleinerer Metzgereien mit eigener Schlachtung. Bei der Causa Freibad liegt der Fall ähnlich. Es ist ja nicht so, dass wir bisher in einer Kloake gebadet hätten. Selbst im Rekordsommer 2015 ist das Wasser nicht gekippt und ein Badebetrieb war jederzeit möglich. Während hier offensichtlich das Vorsorgeprinzip angewandt und, warum auch immer, pervertiert auf die Spitze getrieben wird, werden andere Gesundheitsgefahren denen wir alle real und ständig ausgesetzt sind verharmlost. Beispiele sind der überbordende Antibiotikaeinsatz in der Massentierhaltung und die bevorstehende Verlängerung der Glyphosatzulassung. Würden die Maßstäbe, die ans Freibad angelegt werden, in den genannten Fällen angelegt, wären

• Antibiotika in der Tiermast kein Thema, denn die Gefährlichkeit ist hier eindeutig bewiesen (Stichwort MRSA)
• Glyphosat verboten, denn der Krebsverdacht ist ein Faktum.

Mir ist bewusst, dass ich hier sehr weit aushole, aber die Ursache dieses Übels liegt in der großen Politik. Daher appelliere ich hier besonders an die Fraktionen der CSU und der Freien Wähler sich bei ihren beiden Landtagsabgeordneten Michael Hofmann und Thorsten Glauber sowie beim CSU Landrat Hermann Ulm mit Vehemenz dafür einzusetzen diesen Unsinn zu beenden oder den Betrieb wenigstens so lange weiter zu erlauben bis ein tragfähiges Sanierungskonzept und die dazu notwendige Finanzkraft vorhanden sind. An den Bürgermeister und das gesamte Gremium geht erneut der Appell einen Arbeitskreis einzurichten und die Konzeption mit höchster Priorität voranzutreiben.

Insgesamt bleibt die finanzielle Situation weiter angespannt. Bis 2018/ 19 größere Teile der laufenden Kredite auslaufen ist der Handlungsspielraum durch die überbordenden Zins- und vor allem die Tilgungsleistungen eng begrenzt. Ich hoffe auf die Einsicht aller Beteiligten, dass es uns gelingt, das Freibad bis dahin offen zu halten.

Im Übrigen stimmt die GBL dem Haushalt 2016 zu.

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