Auch in diesem Jahr dankt die GBL unserem Kämmerer und der Verwaltung für die kompetente Erstellung und Erläuterung des Haushalts 2022.
Als positive Entwicklung kann die Stadt eine nicht nur unerhebliche Zunahme von Gewerbesteuer- und Einkommenssteuereinnahmen für das Jahr 2022 prognostizieren. Auch etwaige Zuschüsse vom Land für unsere Kindergärten sollen für das Jahr 2022 deutlich höher ausfallen. Diese Entwicklung ist als äußerst erfreulich anzusehen.
Gleichzeitig stehen im Jahr 2022 und in den darauffolgenden Jahren weiterhin viele Projekte an, die eine kluge und besonnene Finanzplanung erfordern. Zunächst ist hier unser neues Hallenbad zu nennen. Unbestritten wird uns dieses Vorhaben viele Jahre finanziell in Anspruch nehmen, doch ist der positive Nutzen eines solchen Bades gerade für unsere jüngsten Einwohner und den weiteren Generationen von unschätzbarem Wert. Auch die für die Planung und Bau erhaltenen Fördersummen, lassen uns hinsichtlich des Hallenbads in Gräfenberg freudig in die Zukunft blicken. Zudem ist die Planung für die Sanierung unseres Freibads mittlerweile weiter vorangeschritten. Auch soll unser Busbahnhof barrierefrei ausgebaut werden. Dabei erhält die Stadt einen erheblichen Zuschuss, muss aber auch einen gewissen Eigenanteil selbst tragen.
Unabhängig von den gerade eben genannten Projekten gibt es ein weiteres wichtiges Thema, welches auch in Zukunft nicht nur unser Städtchen finanzpolitisch beschäftigen wird. Der andauernde Krieg in der Ukraine verdeutlichte uns allen unmittelbar, dass sich die zukünftige Energiepolitik, auch auf kommunaler Ebene, nicht nur aufgrund des noch existierenden Klimawandels (existiert tatsächlich noch) verändern muss. Hierzu haben wir in unserem Gemeindegebiet bereits die entsprechenden Grundlagen gelegt. Doch zeigt uns die andauernde Krise, dass ein stetiger Ausbau von erneuerbaren Energien und alternativen/neuen Techniken stets erforderlich ist.
Daher stand und steht die GBL weiterhin hinter dem Projekt und Idee des Nahwärmenetzes. Wie sicherlich viele Bürgerinnen und Bürger mittlerweile zur Kenntnis genommen haben, stellt sich der Bau des Nahwärmenetzes derzeit als nicht gerade einfach dar. Wir wissen, dass die derzeitige Situation für viele Anschlussnehmer äußerst unbefriedigend ist. Bitte glauben Sie uns, dass sich dies auch für uns so darstellt. Das Kommunalunternehmen (KUG) mit all seinen Mitarbeitern arbeitet mit Hochdruck an Lösungen für die entstandenen Schwierigkeiten. Wie diese dann letzten Endes aussehen werden, kann derzeit noch nicht genau benannt werden. Trotzdem hätten uns ein deutlich offensiveres Auftreten der Stadtspitze gegenüber Planern und ausführender Firma gewünscht. Unabhängig davon erscheint der GBL, gerade hinsichtlich der jüngsten weltpolitischen Entwicklung, der Gedanke als richtig, die Grundversorgung unserer städtischen Bevölkerung weitestgehend in kommunaler Hand auszubauen und zu erhalten. Ein solches Vorgehen schütz unsere Bürgerinnen und Bürger vor dem globalen Preiswettbewerb und stellt eine sichere und bezahlbare Grundversorgung jedes einzelnen Bewohners dar.
In Anbetracht dessen ist es auch erfreulich, dass weitere Freiflächenphotovoltaikanlagen in unserem Gemeindegebiet entstehen. Nach den zu Anfangs erhitzten Gemütern bzgl. der Planungen beim Umspannwerk Thuisbrunnhat (nach einem konstruktiven öffentlichen Besprechungstermin in der Grundschulturnhalle Gräfenberg) der Investor die ursprüngliche Planung geändert und die Anliegen und Anregungen der umliegenden Bewohner mitberücksichtigt. Damit hoffen wir, dass auch wir als Kommune unseren Beitrag zu einer dringend erforderlichen Energiewende leisten können.
Der gerade in Fortschreibung befindliche Flächennutzungsplan, stellt hier zudem eine günstige Gelegenheit dar, die Entwicklung unseres Gemeindegebiets nicht nur hinsichtlich der Wohnbebauung neu auszurichten, sondern evtl. auch geeignete Flächen für weitere Photovoltaik- und Windkraftanlagen festzulegen. Wir sind gegenüber zukünftigen Generationen in der Pflicht (so auch das Bundesverfassungsgericht) heute unseren Beitrag zu leisten den menschlich gemachten Klimawandel zu begrenzen. Dies wird erhebliche Anstrengungen in den kommenden Jahren und damit einhergehende finanzielle Belastungen für die Stadt Gräfenberg aber auch jedes Einzelnen mit sich bringen. Nur gemeinsam werden wir diese Hindernisse bewältigen können.
Trotz aller derzeitigen Widrigkeiten im Weltgeschehen (u.a. die Coronakrise und der Ukraine-Krieg) und immer mehr Einsparungen bei Förderprogrammen, sehen wir die Stadt Gräfenberg mit all seinen Ortsteilen gut für das laufende Jahr finanziell aufgestellt. Nicht zuletzt durch unsere kompetenten Mitarbeiter der Verwaltung und besonders unseren Kämmerer Herrn Steinlein. Nochmals herzlichen Dank dafür!
Die GBL stimmt dem Haushalt 2022 und den Finanzplanungen für die Folgejahre zu.