Die GBL dankt unserem Kämmerer und der Verwaltung für die Erstellung und Erläuterung des Haushalts 2020.
Wie sich bereits letztes Jahr gesagt sind die fetten Jahre vorbei. Art und Umfang (Stichwort: Corona) des wirtschaftlichen Einbruchs stellen aber leider alles was letztes Jahr erwartbar war in den Schatten. EU, Bund und Land wenden enorme finanzielle Mittel zur Bewältigung der Krise auf. Durch die damit einhergehende Verschuldung der Institutionen werden Förderprogramme, wie wir sie in den letzten Jahren gesehen haben und in deren Genuss gekommen sind auf absehbare Zeit nicht mehr wiederkommen. Umso wichtiger ist es jetzt, mit Mut und Führungsstärke in die Zukunft zu gehen und die genehmigten Förderungen abzurufen und die Maßnahmen umzusetzen. Ich möchte beispielhaft 3 Leuchtturmprojekte hervorheben.
Unser Freibad ist ohne Zweifel in die Jahre gekommen. Jedoch darf die letzte Notsanierung als voller Erfolg bezeichnet werden. Die Wasserwerte sind seitdem hervorragend, das Wasser ist klar und wird von allen Badegästen hoch gelobt. Trotzdem ist eine weitere Sanierung unumgänglich. Die vom Bund dafür in Aussicht gestellten Mittel ermöglichen es und die Freibadsanierung anzugehen und UNSER Bad für die nächsten Jahrzehnte zu sichern. Den Kritikern des Freibads sei einmal ein Besuch angeraten. Sowohl in diesem, sehr schwierigen Jahr als auch in normalen Jahren ist das Freibad eine der beliebtesten Attraktionen in Gräfenberg. Jede einzelne, hier vertretene Fraktion macht Wahlkampf damit den Tourismus in Gräfenberg zu fördern. Das Freibad ist für die bei uns urlaubenden Familien eine der Hauptattraktionen. Und egal ob Einheimischer oder Urlauber: UNSER Freibad ist attraktiv weil es so ist wie es ist! Wir müssen alles daran setzen es zu Sanieren und zu erhalten.
Beim Hallenbad hat uns die Kostenexlosion sicherlich alle schockiert. Nichts desto trotz müssen wird alles daran setzen auch dieses Projekt umzusetzen. Ich kann Bürgermeister und Kreisräte nur zum wiederholten mal auffordern einen Kreistagsbeschluss herbeizuführen der die vom Landrat in Aussicht gestellten Mittel sichert. Des weiteren bitten wir unsere, in der Diskussion gemachten Vorschläge zur Möglichkeit des Vorsteuerabzugs, zur Gründung einer Hallenbadbetriebsgesellschaft und zur Gesamtkalkulation der Kosten und Einnahmen über den Nutzungszeitraum von 25-30 Jahren mit Priorität nachzugehen. Schwimmen zu erlernen gehört zu den elementaren Fähigkeiten für unsere Kinder und damit muss dieses Projekt für uns auch Priorität besitzen
Der anstehende Bau des Nahwärmenetzes ist sicherlich eine der wichtigsten Infrastrukturaufgaben der Stadt seit dem Bau der Wasserversorgung und der Erneuerung des Höflesser Untergrunds. Die Fakten hier zur Erinnerung: Das Nahwärmenetz wird mit EU Geldern gefördert und wurde überörtlich als Leuchtturmprojekt bezeichnet und ist das einzige Projekt in Bayern das Fördermittel aus diesem Topf erhält. Und ebenfalls zur Erinnerung: Seit mehr als 10 Jahren sind wir auf der Suche nach Möglichkeiten die öffentlichen Gebäude (VG, Rathaus, Haus des Bürgers und seit Neuerem die La Grotta) zu beheizen. Es wurde unzählige Möglichkeiten durchgespielt und wieder verworfen. Aufgrund einer Studie entstand das Projekt Nahwärmenetz für die öffentlichen Gebäude. Das wir nun rund 1 Mio. Fördermittel dafür bekommen ist mehr als ein Glücksfall. Es hilft uns aus einer Zwangslage für die Niemand hier im Raum oder in der Verwaltung eine andere Lösung anbieten kann. Zudem bietet der Bau des Nahwärmenetzes noch weitere Vorteile. Der Marktplatz mit vielen historischen, sanierungsbedürftigen Gebäuden bekommt gleich 3 Standortvorteile.
- Gebäudesanierungen werden erheblich erleichtert, da der schwierige Einbau von Heizungsanlagen in die alten Gemäuer entfallen kann.
- Die Telekom hat in Aussicht gestellt Glasfaser mitzuverlegen. Somit stünde am Marktplatz wirklich schnelles Internet zur Verfügung.
- Eine, wenn auch reduzierte, Umgestaltung des Marktplatzes hin zu mehr Fußgängerfreundlichkeit und Barrierefreiheit kann im Windschatten der Maßnahme zu entsprechend geringeren Kosten durchgeführt werden.
All dies erleichtert Gebäudesanierungen in der Altstadt, die ja alle Fraktionen beleben wollen, erheblich. Eventuelle Anlaufverluste lassen sich durch geeignete Maßnahmen weitere Kundenakquise sicherlich ausgleichen. Von daher handelt jeder der das Nahwärmenetz in Frage stellt ohne eine gleichwertige Alternative anbieten zu können gegen die Interessen unserer Stadt und ihrer Einwohner! Auch gegen die Interessen der Bürger die nicht direkt an der Trasse anliegen.
Weiterhin ist die Dorferneuerung Walkersbrunn-Kasberg eine Zukunftsinvestition die, wenn auch über einen längeren Zeitraum, konsequent umgesetzt werden muss um die Attraktivität dieser Ortsteile für die Zukunft zu sichern und zu steigern.
Für alle genannten Projekte stehen enorme Fördermittel zum Abruf bereit oder, wie im Fall Freibad, zumindest in Aussicht. Es käme einer Selbsverstümmelung gleich die Projekte aus Angst vor einer vorübergehenden Verschuldung nicht umzusetzen. Die daraus entstehenden negativen Effekte wären für Gräfenberg weit schlimmer als die zu erwartende Verschuldung.
Neben den genannten Projekten dürfen wir natürlich auch die weiteren Aufgaben nicht vergessen. Hier wurden in den letzten Jahren viele Punkte erledigt oder sind in Umsetzung. Beispielsweise die Beschaffung des TLF 20 und der Drehleiter für die Feuerwehren, die Dorferneuerung Lilling-Sollenberg.
Ein großer Brocken bleibt das Thema Kinderbetreuung mit dem kommenden Anspruch auf Ganztagesbetreuung in der Grundschule und einem möglichen weiteren Kindergarten. Hier müssen in den nächsten Jahren die Notwendigkeiten und Voraussetzungen genau geprüft werden um die Maßnahmen zielgenau umzusetzen.
Die GBL ist, wie auch in der Vergangenheit bereit, engagiert und konstruktiv an den Themen mitzuarbeiten. Dafür erwarten wir das entsprechende Engagement und die Führungstärke seitens der Stadtspitze die notwendig sind, um diese zum Erfolg zu führen und Gräfenberg für die Zukunft sicher aufzustellen.
Die GBL stimmt dem Haushalt 2020 und den Finanzplanungen für die Folgejahre zu.