Die GBL dankt unserem Kämmerer und der Verwaltung für die Erstellung und Erläuterung des Haushalts 2019.
Die fetten Jahre sind vorbei! So kann der diesjährige Haushalt überschrieben werden. Die Neuverschuldung mit der der Schuldenstand der Stadt wieder auf knapp 3 Millionen Euro ansteigt zeigt dies deutlich. Trotzdem konnten und können viele wichtige Maßnahmen umgesetzt werden.
Von den Maßnahmen in diesem und den Folgejahren möchte ich einige besonders herausstellen:
- Die Kinderbetreuung stellt viele Gemeinden vor schwierige Aufgaben. Aufgrund von Neubaugebieten, steigenden Geburtenzahlen und geänderter Anforderungen muss auch Gräfenberg deutlich mehr Betreuungsplätze zur Verfügung stellen. Bei den unter 3-jährigen ist kurzfristig lediglich die Aufstellung von Containern möglich. Die Erfahrungen während der Neubauphase des Kindergartens haben gezeigt, dass auch unter diesen Umständen eine hervorragende Betreuung der Kinder gewährleistet ist. Durch die Gründung eines Waldkindergartens kann die angespannte Situation bei den Kindergartenkindern schnell und kostengünstig entschärft werden. Zudem wird das pädagogische Angebot verbreitert und mehr Auswahl für die Eltern geschaffen. Vielen Dank an alle Beteiligten für die schnelle Lösung dieser angespannten Situation.
- Ein weiterer wichtiger Punkt ist der Ersatzneubau des Hallenbades: In den ersten Vorberatungen für diese Maßnahme wurden von der Regierung Fördersätze bis zu 90% genannt. Beflügelt durch diese Aussichten war es ein leichtes in die tiefere Planung für ein 3,4 Millionen € Projekt einzusteigen. Die Flügel wurden uns durch den endgültigen Zuwendungsbescheid allerdings erheblich gestutzt als wir bei nur noch rund 70% Förderung landeten. Das Hallenbad ist als reines Lehrschwimmbad ohne jeglichen Freizeitbadcharakter geplant. D. h. der Hauptzweck besteht darin den Kindern das schwimmen zu lernen. Schwimmen zählt zu elementaren Fähigkeiten und daher ist der Bau von Schwimmbädern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die für Gräfenberg anfallenden Kosten stehen in keinem Verhältnis zum Nutzen den Gräfenberg selbst aus diesem Projekt zieht. Eine Deckungslücke von mindestens 1 Million Euro ist für eine kleine Stadt wie unsere nicht zu stemmen. Hier sehen wir eindeutig den Kreis Forchheim und auch den Kreis Erlangen-Höchstadt als Hauptnutznießer in der Pflicht uns beim Bau dieses Bades finanziell stärker zu unterstützen. Ohne weitere Mittel kann die GBL dem Bau es Hallenbades aufgrund der hohen finanziellen Belastung für Gräfenberg nicht zustimmen.
- Der Brandschutz in der Grundschule muss seit Jahren auf einen aktuellen Stand gebracht werden. Leider findet sich diese Maßnahme erst in der mittelfristigen Finanzplanung wieder. Wir appellieren an den Bürgermeister diese Maßnahme mit Priorität anzugehen und die bestehenden Hürden aus dem Weg zu räumen.
Wie auch im letzten Jahr möchte ich auf unser Freibad hinweisen. Es hat auch dieses Jahr wieder geöffnet und glänzt mit einer hervorragenden Wasserqualität. Ich kann jedem nur empfehlen sich selbst davon überzeugen. Freibäder erfüllen eine wichtige Funktion für die Bevölkerung zum Erlernen und dem Erhalt der Schwimmkenntnisse. Auch wenn unsere Bewerbung um Bundesmittel nicht erfolgreich war so hoffen wir doch das sich weitere Fördertöpfe auftun. Die Kommunen dürfen mit dieser Aufgabe nicht alleine gelassen werden.
In den nächsten Jahren wird wieder der bekannte Schmalhans als Küchenmeister für unseren Haushalt einziehen. Von daher ist es wichtig die richtigen Akzente zu setzen und die Ausgaben strategisch im Sinne einer konsequenten Weiterentwicklung Gräfenbergs zu planen und grundsätzlich auch die Folgekosten von Investitionen im Auge zu behalten. Auf der Einnahmenseite ist zu hoffen, dass sich Bund und Länder fristgerecht auf eine Neuregelung der Grundsteuer einigen, damit uns diese gut planbare und wichtige Einnahmequelle nicht verloren geht.
Insgesamt stimmt die GBL dem Haushalt 2019 sowie der mittelfristigen Finanzplanung zu.