Die GBL dankt unserem Kämmerer und der Verwaltung für die Erstellung und Erläuterung des Haushalts 2018.
Der Haushalt 2018 ist geprägt von vielen, lange aufgeschobenen und notwendigen Investitionen und auch von bereits getätigten Investitionen die teils erst in diesem Haushaltsjahr wirksam werden. Daraus möchte ich drei sehr wichige Dinge hervorheben:
- Die Sanierung des VG Gebäudes. Eine Mammutaufgabe angesichts nicht nur aufgrund Alters und der städtebaulichen Bedeutung des Gebäudes. Auch die bloßen Zahlen, so sind z. B. über 80 Fenster sind zu erneuern, sind für eine kleine Stadt wie Gräfenberg eine Herausforderung.
- Die lange erwartete Ersatzbeschaffung des LF 20 für die Stützpunktfeuerwehr Gräfenberg muss in diesem Jahr vollständig beglichen werden.
- Und in dieser Aufzählung zuletzt und sicherlich eine der wichtigsten Investitionen der letzten Jahre der Neubau des Kindergartens durch die Diakonie Bamberg-Forchheim. Diese Kooperation hat, anfänglichen Zweifeln auch auf unserer Seite zum Trotz, einen dringend notwendigen, zukunftsfähigen und auch wirklich sehr schönen neuen Kindergarten gebracht in dem sicherlich mehrere der folgenden Generationen eine schöne Kindergartenzeit verleben können. Unser ausdrücklicher Dank gilt der Diakonie für die herausragende Arbeit und Michaela Raum sowie dem gesamten Team der Kindertagesstätte. Sie haben ein echtes Sorgenkind in eine Vorzeigeeinrichtung verwandelt mit der Gräfenberg werben kann.
Unser Freibad hat auch dieses Jahr wieder geöffnet und glänzt mit einer hervorragenden Wasserqualität. Ich kann jedem nur empfehlen sich selbst davon überzeugen. Nichts desto trotz ist die weitere Sanierung unumgänglich. Die Initiative des Bürgermeisters zusammen mit Egloffstein und Wiesental an die Staatsregierung zu zeigen ist der richtige Weg. Auch sollten alle Fraktionen ihre Abgeordneten anschreiben und einladen um auf den Finanzbedarf bei Badsanierungen aufmerksam zu machen. So ist Bayern einsamer und trauriger Spitzenreiter bei den Badetoten in 2017 (https://de.statista.com/statistik/daten/studie/5331/umfrage/ertrunkene-nach-bundeslaendern/). Freibäder erfüllen eine wichtige Funktion für die Bevölkerung zum Erlernen und dem Erhalt der Schwimmkenntnisse. Die Kommunen dürfen daher mit dieser Aufgabe nicht alleine gelassen werden.
Die nackten Haushaltzahlen sind erfreulich. Die Verschuldung liegt endlich wieder im Landesdurchschnitt. Die geringe Neuverschuldung kann dieses Jahr gut verkraftet werden, die Zinsen sind niedrig und wahrscheinlich kann das Geld sowieso nicht ganz ausgeben werden. Das der Haushalt genehmigungspflichtig ist ist zu verschmerzen. Nicht vergessen werden darf dabei das auch weiterhin Haushaltsdisziplin notwendig ist. Die Freibadsanierung muss in den nächsten Jahren durchgeführt werden und die Investitionsrückstände die seit Mitte der 90er Jahre aufgelaufen sind weiter abgearbeitet werden. Freie Wähler und CSU haben den Gemeinden zudem ein Ei ins Nest gelegt das für die Bürger zwar erfreulich aber für die Gemeinden derzeit unkalkulierbar ist: Die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung. Diese soll abgeschafft werden so wurde versprochen. Jedoch kenne die Gemeinden die finanziellen Rahmenbedingungen noch nicht, so dass hier erhebliches fiskalisches Unsicherheitspotential herrscht. Es bleibt für Gräfenberg zu hoffen das finanziellen Ausfälle zu 100% ausgeglichen werden ansonsten wird es schwierig die Verkehrsinfrastruktur aufrecht zu erhalten.
Die GBL dem Haushalt 2018 zu.